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   BPatG, 30.04.2014 - 29 W (pat) 113/11   

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https://dejure.org/2014,21547
BPatG, 30.04.2014 - 29 W (pat) 113/11 (https://dejure.org/2014,21547)
BPatG, Entscheidung vom 30.04.2014 - 29 W (pat) 113/11 (https://dejure.org/2014,21547)
BPatG, Entscheidung vom 30. April 2014 - 29 W (pat) 113/11 (https://dejure.org/2014,21547)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schichtenmodell der Integration" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortkombination "Schichtenmodell der Integration" für Dienstleitungen im Management- und Versicherungsbereich nicht unterscheidungskräftig

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 05.05.2020 - 29 W (pat) 555/17
    Der Aspekt der "Neuheit" bzw. "erfinderischen Tätigkeit" spielt im Markenrecht - anders als im Patentrecht - keine Rolle, da es zur Beurteilung der Schutzfähigkeit eines Zeichens lediglich auf die Unterscheidungskraft bzw. das Freihaltebedürfnis ankommt (vgl. BGH GRUR 2003, 436, 439 - Feldenkrais; BPatG, Beschluss vom 05.02.2020, 29 W (pat) 516/17 - Keramik komplett; Beschluss vom 14.05.2019, 25 W (pat) 76/17 - Paletas Berlin; Beschluss vom 30.04.2014, 29 W (pat) 113/11 - Schichtenmodell der Integration).
  • BPatG, 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17
    Der Aspekt der "Neuheit" bzw. "erfinderischen Tätigkeit" spielt im Markenrecht - anders als im Patentrecht - keine Rolle, da es zur Beurteilung der Schutzfähigkeit eines Zeichens lediglich auf die Unterscheidungskraft bzw. das Freihaltebedürfnis ankommt (vgl. BGH GRUR 2003, 436, 439 - Feldenkrais; BPatG, Beschluss vom 14.05.2019, 25 W (pat) 76/17 - Paletas Berlin; Beschluss vom 30.04.2014, 29 W (pat) 113/11 - Schichtenmodell der Integration).
  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Die angesprochenen Verkehrskreise, die aus dem Endverbraucher für die Waren der Klasse 16 und dem Geschäftsverkehr, bezogen auf die Dienstleistungen der Klassen 35 und 38 (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 28 - My World; BPatG, Beschluss vom 30.04.2014, 29 W (pat) 113/11), bestehen, erfassen die Marke in ihrer Gesamtheit als für Österreich bestehende Internetadresse von "Der Standard".
  • BPatG, 20.04.2016 - 29 W (pat) 78/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "biz2people" - keine Unterscheidungskraft

    Bei der Beurteilung des Verständnisses des angesprochenen Verkehrskreises des angemeldeten Zeichens ist in erster Linie auf ein unternehmerisch tätiges Publikum abzustellen, weil sich die Dienstleistungen der Klasse 35 im Wesentlichen an Geschäftskunden richten und nicht von Endverbrauchern in Anspruch genommen werden (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 28 - My World; BPatG, Beschluss vom 30.04.2014, 29 W (pat) 113/11).
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