Rechtsprechung
| BPatG, 30.05.2006 - 25 W (pat) 31/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
Auszug aus BPatG, 30.05.2006 - 25 W (pat) 31/04
Auch bestimmen die Übereinstimmungen den klanglichen oder schriftbildlichen Gesamteindruck nicht in der Weise, dass sie die Marken dominieren würden (vgl. hierzu BGH GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX / NEURO-FIBRAFLEX). - BPatG, 19.10.2000 - 25 W (pat) 89/96
Verwechslungsgefahr bei Markenserie mit kennzeichnungskräftigen Stammbestandteil
Auszug aus BPatG, 30.05.2006 - 25 W (pat) 31/04
Die Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist nach ständiger Rechtsprechung unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls und vor allem der Waren- bzw Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke vorzunehmen (vgl. BGH MarkenR 2002, 332, 333 - DKV / OKV; BPatG GRUR 2001, 513, 515 - CEFABRAUSE / CEFASEL). - BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93
"Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
Auszug aus BPatG, 30.05.2006 - 25 W (pat) 31/04
Diese Art der Verwechslungsgefahr, unter der nicht jegliche, wie auch immer geartete Assoziationen zu verstehen sind (vgl. BGH GRUR 1996, 200 - Innovadiclophlont), umfasst insbesondere die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur mittelbaren Verwechslungsgefahr, deren Voraussetzungen hier nicht vorliegen (…vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 9 Rdnr. 459, 462 ff., 469 m. w. H. zur Rspr.).