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   BPatG, 30.05.2007 - 26 W (pat) 99/06   

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BPatG, 30.05.2007 - 26 W (pat) 99/06 (https://dejure.org/2007,25605)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2007 - 26 W (pat) 99/06 (https://dejure.org/2007,25605)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2007 - 26 W (pat) 99/06 (https://dejure.org/2007,25605)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Nach denselben Prüfungskriterien wurden aufgrund der Belegsituation zum tatsächlichen Gebrauch des Wortes im beanspruchten Segment für (teilweise) nicht schutzfähig gehalten: "Weisse Flotte" (BPatG, Beschluss v. 30.05.2007 - 26 W (pat) 99/06), "TV-Wartezimmer" (BPatG, Beschluss v. 18.04.2007 - 29 W (pat) 27/05, "Menschen gewinnen" (BPatG, Beschluss v. 27.04.2007 - 29 W (pat) 86/05); "Olympiafackel" (BPatG, Beschluss v. 08.05.2007 - 33 W (pat) 12/05), denn hier war der Gebrauch als unmittelbare Sachangabe in beschreibendem Sinne belegt.
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