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   BPatG, 30.05.2012 - 24 W (pat) 512/10   

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https://dejure.org/2012,14288
BPatG, 30.05.2012 - 24 W (pat) 512/10 (https://dejure.org/2012,14288)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2012 - 24 W (pat) 512/10 (https://dejure.org/2012,14288)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 24 W (pat) 512/10 (https://dejure.org/2012,14288)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FINANCE SECURITY" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.05.2012 - 24 W (pat) 556/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FINANZCHECK" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Mit ähnlichen Erwägungen hat der Senat die vergleichbare Markenanmeldung "Finance Security" zurückgewiesen (Beschluss vom 30. Mai 2012, Az.: 24 W (pat) 512/10).
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