Rechtsprechung
   BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 191/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,30889
BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 191/10 (https://dejure.org/2012,30889)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2012 - 29 W (pat) 191/10 (https://dejure.org/2012,30889)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 29 W (pat) 191/10 (https://dejure.org/2012,30889)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "tobaccoland" beinhaltenden Wort-/Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 34, 35, 38, 39 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 47/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland" - Unterscheidungskraft - kein

    Das Gericht hat im Parallelverfahren - 29 W (pat) 191/10 - zur gleich lautenden Wort-/Bildmarke Beweis erhoben gemäß Beweisbeschluss vom 8. Dezember 2011 (Bl. 62 f. GA - 29 W (pat) 191/10) durch Einholung eines Sachverständigengutachtens.

    Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Gutachten der G... e. V. vom27. März 2012 (Bl. 72 - 78 GA - 29 W (pat) 191/10) Bezug genommen, das nach Absprache mit der Anmelderin auch im vorliegenden Verfahren Geltung entfalten soll (Bl. 19 GA).

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