Rechtsprechung
   BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 47/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26062
BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,26062)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2012 - 29 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,26062)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 29 W (pat) 47/11 (https://dejure.org/2012,26062)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer angemeldeten und eingetragenen Wortmarke 307 66 010.9 "tobaccoland"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 564/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerland" - zum Umfang der

    Er wird vielfach in Verbindung mit weiteren Angaben verwendet und kann in diesem Zusammenhang insbesondere eine Vertriebsstätte mit umfangreichen Warensortiment (vgl. BPatG, Beschluss vom 30. Mai 2012, 29 W (pat) 47/11 - tobaccoland) oder eine themenbezogene Freizeiteinrichtung (vgl. die Marken "Legoland" oder "Disneyland") bezeichnen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht