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   BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20   

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BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20 (https://dejure.org/2022,13221)
BPatG, Entscheidung vom 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20 (https://dejure.org/2022,13221)
BPatG, Entscheidung vom 30. Mai 2022 - 26 W (pat) 596/20 (https://dejure.org/2022,13221)
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  • EuGH, 12.06.2019 - C-705/17

    Hansson

    Auszug aus BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.: vgl. EuGH GRUR 2020, 52 Rdnr. 41 - 43 - Hansson [Roslags Punsch/ROSLAGSÖL]; GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Les Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2021, 482 Rdnr. 24 - RETROLYMPICS; GRUR 2021, 724 Rdnr. 31 - PEARL/PURE PEARL m. w. N.).

    a) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (EuGH GRUR 2020, 52 Rdnr. 48 - Hansson [Roslags Punsch/ROSLAGSÖL]; BGH GRUR 2021, 482 Rdnr. 28 - RETROLYMPICS), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).

  • BPatG, 04.11.2010 - 25 W (pat) 27/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALLERNIL/AlLERGODIL" - weder klangliche noch

    Auszug aus BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20
    Gerade die Vokale weisen eine deutlich unterschiedliche Umrisscharakteristik auf (o zu i) und (o zu au), insbesondere bedingt durch den kreisrunden Vokal "o" (BPatG 25 W (pat) 27/10 - ALLERNIL/ALLERGODIL).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20
    Die Voraussetzung, dass zumindest eine der beiden zu vergleichenden Marken eine dem Verkehr erkennbare Bedeutung hat (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rdnr. 47 - ZIRH/SIR; GRUR 2006, 237 Rdnr. 20 - PICASSO/PICARO), ist vorliegend nicht erfüllt.
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