Rechtsprechung
| BPatG, 30.06.2009 - 24 W (pat) 61/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20922) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 9 MarkenG
- Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken bei nur entfernter Begriffsähnlichkeit - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- markenmagazin:recht (Kurzinformation)
Die Marken "FREEZING JELLY” und "Freeze Pudding” sind nicht verwechslungsfähig