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   BPatG, 30.06.2015 - 26 W (pat) 527/13   

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https://dejure.org/2015,20493
BPatG, 30.06.2015 - 26 W (pat) 527/13 (https://dejure.org/2015,20493)
BPatG, Entscheidung vom 30.06.2015 - 26 W (pat) 527/13 (https://dejure.org/2015,20493)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juni 2015 - 26 W (pat) 527/13 (https://dejure.org/2015,20493)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Marken Freesecco vs. "Spreesecco" - Keine Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 10.10.2019 - 26 W (pat) 25/14
    Hinzu kommt, dass Italien ein Weinproduzent von überragender Bedeutung ist, so dass der Verkehr in diesem Warenbereich an die Verwendung italienischer Begriffe gewöhnt ist (vgl. dazu BPatG 26 W (pat) 89/07 - Rio Secco; 26 W (pat) 527/13 - Spreesecco/Freesecco; 25 W (pat) 536/14 - Perlé Secco).

    aa) "Prosecco" ist auch gegenwärtig noch die Bezeichnung für (irgend-)einen italienischen Perl-, Schaum- oder Still (Weiß-)wein (vgl. www.duden.de; BPatG 26 W (pat) 527/13 - Spreesecco/Freesecco; 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco).

  • BPatG, 12.08.2019 - 26 W (pat) 25/14
    Hinzu kommt, dass Italien ein Weinproduzent von überragender Bedeutung ist, so dass der Verkehr in diesem Warenbereich an die Verwendung italienischer Begriffe gewöhnt ist (vgl. dazu BPatG 26 W (pat) 89/07 - Rio Secco; 26 W (pat) 527/13 - Spreesecco/Freesecco; 25 W (pat) 536/14 - Perlé Secco).

    aa) "Prosecco" ist auch gegenwärtig noch die Bezeichnung für (irgend-)einen italienischen Perl-, Schaum- oder Still (Weiß-)wein (vgl. www.duden.de; BPatG 26 W (pat) 527/13 - Spreesecco/Freesecco; 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco).

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