Rechtsprechung
   BPatG, 30.06.2016 - 25 W (pat) 33/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,35112
BPatG, 30.06.2016 - 25 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,35112)
BPatG, Entscheidung vom 30.06.2016 - 25 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,35112)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - 25 W (pat) 33/13 (https://dejure.org/2016,35112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Bonbonverpackung mit Fähnchen

    § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    (Markenbeschwerdeverfahren - "Bonbonverpackung mit Fähnchen (Bildmarke)" - zum Markenschutz und zur Markenfähigkeit - zur Anwendung der Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 MarkenG auf Bildmarken, welche die beanspruchte Ware darstellen, Warenverpackungsformen und Warenformen - zur Unterscheidungskraft von Warenformen und Warenverpackungsformen - zum Erfordernis des erheblichen Abweichens von der Norm und der Branchenüblichkeit - zur Mitbestimmung der Branchenüblichkeit durch die Verwendung bestimmter Waren- und Verpackungsformen durch einen einzigen Anbieter - zur Gewöhnung des Verkehrs - Markenfähigkeit - Gesamtgestaltung - keine ausschließlich technische Funktion - Unterscheidungskraft - allein von der Anmelderin verwendetes Verpackungselement - betrieblicher Herkunftshinweis)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    (Markenbeschwerdeverfahren - "Bonbonverpackung mit Fähnchen (Bildmarke)" - zum Markenschutz und zur Markenfähigkeit - zur Anwendung der Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 MarkenG auf Bildmarken, welche die beanspruchte Ware darstellen, Warenverpackungsformen und Warenformen - zur Unterscheidungskraft von Warenformen und Warenverpackungsformen - zum Erfordernis des erheblichen Abweichens von der Norm und der Branchenüblichkeit - zur Mitbestimmung der Branchenüblichkeit durch die Verwendung bestimmter Waren- und Verpackungsformen durch einen einzigen Anbieter - zur Gewöhnung des Verkehrs - Markenfähigkeit - Gesamtgestaltung - keine ausschließlich technische Funktion - Unterscheidungskraft - allein von der Anmelderin verwendetes Verpackungselement - betrieblicher Herkunftshinweis)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Unterscheidungskraft einer Bildmarke mit der Bezeichnung "Hustenbonbons"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 03.05.2017 - 29 W (pat) 7/15

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Karriere-Jura" für

    Bei Marken, die nach einer strengen und vollständigen Prüfung im Anmeldeverfahren zur Eintragung gelangt sind, weil sie als Abwandlungen beschreibender Angaben, als sog. sprechende Marken oder wegen einer schutzbegründenden Grafik schutzfähig sind, muss letztlich darauf vertraut werden, dass in später möglichen Kollisions- und Verletzungsverfahren den berechtigten Anliegen der Konkurrenten dadurch Rechnung getragen wird, dass der Schutzumfang der Marken nicht zu weit gezogen wird und der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs und die Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG sachgerecht ausgelegt werden (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 5 ff. sowie BPatG, Beschluss vom 30.06.2016, 25 W (pat) 33/13 - Bonbonverpackung mit Fähnchen; Beschluss vom 25.02.2016, 30 W (pat) 513/14 ramuc).
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