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   BPatG, 30.06.2016 - 30 W (pat) 32/12   

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https://dejure.org/2016,33992
BPatG, 30.06.2016 - 30 W (pat) 32/12 (https://dejure.org/2016,33992)
BPatG, Entscheidung vom 30.06.2016 - 30 W (pat) 32/12 (https://dejure.org/2016,33992)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - 30 W (pat) 32/12 (https://dejure.org/2016,33992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 2 S 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" - zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung erforderlichen Besitzstand - fehlender fremder Besitzstand - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der bösgläubigen Anmeldung der Marke "LIQUIDROM"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" - zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung erforderlichen Besitzstand - fehlender fremder Besitzstand - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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