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   BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19   

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https://dejure.org/2021,22673
BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19 (https://dejure.org/2021,22673)
BPatG, Entscheidung vom 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19 (https://dejure.org/2021,22673)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juni 2021 - 29 W (pat) 515/19 (https://dejure.org/2021,22673)
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  • BPatG, 27.01.2021 - 29 W (pat) 508/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIE GETRÄNKE-KÖNNER" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19
    Sie dienen z.B. für Aussteller auf Veranstaltungen/Messen als Forum, um ihre Ideen zu präsentieren, für die Interessenten/Besucher als Informationsplattform (zu themenbezogenen Angaben bei Messen siehe u. a.: BPatG, Beschluss vom 27.01.2021, 29 W (pat) 508/18 - Die Getränke Könner; Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust; Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 54/14 - Produkte suchen Produzenten; Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; Beschluss vom 08.02.2012, 29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec).

    Die Angabe der Branche ist für den Werbetreibenden ein entscheidendes Auswahlkriterium, weil damit die Zielgruppe besser erreicht werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 27.01.2021, 29 W (pat) 508/18 - Die Getränke Könner).

  • BPatG, 08.04.2014 - 24 W (pat) 512/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIGADIGITAL" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19
    "DIGITAL" wird - unabhängig davon, ob es hier als deutscher oder englischer Begriff wahrgenommen wird - als "auf digital arbeitender Technik basierend" bzw. "Digitaltechnik, Digitalverfahren betreffend, auf ihnen beruhend" verstanden (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/digital; u. a. BPatG, Beschluss vom 06.05.2008, 27 W (pat) 110/07 - Digital Lounge; Beschluss vom 20.12.2005, 27 W (pat) 30/05 - IR-DIGITAL; Beschluss vom 08.04.2014, 24 W (pat) 512/12 - LIGADIGITAL).

    Auch die Nachstellung des Adjektivs "digital" in Verbindung mit einem Synonym für Wirtschaftszweige oder Betriebsgruppen ist nicht ungewöhnlich (vgl. im Ergebnis BPatG, Beschluss vom 08.04.2014, 24 W (pat) 512/12 - LIGADIGITAL).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19
    Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel; BGH a. a. O. Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf- Marke; a. a. O. Rn. 10 - OUI; a. a. O. Rn. 16 - for you; BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch).

    Der angesprochene Verkehr wird einen solchen allenfalls bei einer analysierenden Betrachtung erkennen, die er aber gerade nicht anstellt (EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel; BGH a. a. O. Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke).

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