Rechtsprechung
   BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 191/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,23504
BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 191/00 (https://dejure.org/2001,23504)
BPatG, Entscheidung vom 30.07.2001 - 30 W (pat) 191/00 (https://dejure.org/2001,23504)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juli 2001 - 30 W (pat) 191/00 (https://dejure.org/2001,23504)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 28.08.2012 - 24 W (pat) 22/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Digitale Lebenshilfe" - Freihaltungsbedürfnis -

    v. 19. Februar 2002); "digiPhoto World" (BPatG 30 W (pat) 191/00, Entsch.
  • BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 73/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "VitalWelt" - keine Unterscheidungskraft

    Der Bestandteil "Welt" dient neben dem Hinweis auf die Erde regelmäßig zur Bezeichnung eines in sich geschlossenen Lebensbereiches (vgl. BPatG a. a. O. 30 W (pat) 191/00 - digiPhoto World).
  • BPatG, 27.09.2004 - 30 W (pat) 146/03
    Soweit "world" bzw "Welt" als gebräuchliche Bezeichnung einer Vertriebsstätte mit einem hinsichtlich Qualität und Vielfalt umfassenden Warensortiment verstanden werden sollte, wie den Hinweisen der Markenstelle auf Entscheidungen des Bundespatentgerichts wie "digiPhoto World" (30 W (pat) 191/00) oder "Wasserwelt" (32 W (pat) 20/00) entnommen werden könnte, lässt sich hierauf eine Schutzversagung indessen nicht stützen.
  • BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01
    Das angemeldete Zeichen setzt sich aus den Begriffen "digi" und "Media" zusammen; "digi" wird als Kurzform für "digital" verwendet (vgl BPatGE 24 W (pat) 67/95 - DigiCenter; 30 W (pat) 267/99 - digilD; 30 W (pat) 191/00 - digiPhoto World; so auch deSola, Abbreviations Dicitionary, 1983, 251 und Wennrich, Angloamerikanische und deutsche Abkürzungen in Wissenschaft und Technik Teil 1, 1976, 471 f, wo nachgewiesen wird, daß "digi" auch in der Zusammensetzung mit anderen Begriffen gebräuchlich ist, zB "DIGICOM" = digitales Kommunikationssystem, "DIGIFON" = digitales Telefon).
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