Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94

  "THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 155/00

  Jedenfalls ergibt sich nämlich aus der gebotenen Betrachtung des angemeldeten Zeichens in seiner Gesamtheit (vgl BGH WRP 2001, 35 - RATIONAL SOFT-WARE CORPORATION; GRUR 1996, 771 - THE HOME DEPOT), also zusammen mit dem weiteren Markenbestandteil "Aktiengesellschaft", kein aktuelles oder zukünftiges Freihaltebedürfnis für die beanspruchten Waren, für die es nachzuweisen wäre.
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 155/00

  Denn auch wenn die angemeldete Marke für eine bestimmte Art von Geschäftsbetrieben beschreibend sein sollte, was im Ergebnis dahinstehen kann, ist dennoch im Hinblick auf die von der einzutragenden Marke erfassten Waren im Ergebnis kein Bedürfnis der Mitbewerber erkennbar, diese Gegenstände mit der Bezeichnung "PowerTec Aktiengesellschaft" zu benennen, so dass ein Freihaltebedürfnis ausscheidet (vgl BGH WRP 1999, 1038 - HOUSE OF BLUES).
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 155/00

  Jedenfalls ergibt sich nämlich aus der gebotenen Betrachtung des angemeldeten Zeichens in seiner Gesamtheit (vgl BGH WRP 2001, 35 - RATIONAL SOFT-WARE CORPORATION; GRUR 1996, 771 - THE HOME DEPOT), also zusammen mit dem weiteren Markenbestandteil "Aktiengesellschaft", kein aktuelles oder zukünftiges Freihaltebedürfnis für die beanspruchten Waren, für die es nachzuweisen wäre.

 
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 155/00

  Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (st Rspr, vgl BGH WRP 1999, 1167 - YES; MarkenR 2001, 34 - Zahnpastastrang).
• BPatG, 26.08.1998 - 29 W (pat) 22/98

  Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 155/00

  Gerade im Bereich von Waren der Klasse 9 wird "Power" vielfach in Wortzusammensetzungen zur Hervorhebung und Betonung benutzt, etwa bei "Power-User", Power-PC", "Power-Tools" und zahlreichen anderen (vgl BPatG, 29 W (pat) 22/98 - PowerParts, PAVIS PROMA, Knoll).
• BGH, 26.10.2000 - I ZB 3/98

  Zahnpastastrang; Änderung der angemeldeten marke im Laufe des Anmeldeverfahrens

  Auszug aus BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 155/00

  Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (st Rspr, vgl BGH WRP 1999, 1167 - YES; MarkenR 2001, 34 - Zahnpastastrang).

• BPatG, 04.08.2003 - 30 W (pat) 98/02
  Es kann vorliegend nicht festgestellt werden, daß das auf einen Geschäftsbetrieb hinweisende Gesamtzeichen auf besondere Merkmale der gegenständlichen Waren hinweist (BGH GRUR 1999, 988 - HOUSE OF BLUES; BPatG, PAVIS PROMA, Knoll, 30 W (pat) 155/00 - Power Tec AKTIENGESELLSCHAFT).