Rechtsprechung
| BPatG, 30.07.2003 - 28 W (pat) 5/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 30.07.2003 - 28 W (pat) 5/03
Bei den Produkten handelt es sich um Waren des täglichen Bedarfs, die vom allgemeinen Verkehr weder mit besonderer Nachlässigkeit noch übergroßer Sorgfalt gekauft werden, so dass als Maßstab bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher anzusetzen ist (BGH, MarkenR 2000, 140 - ATTACHE/TISSERAND). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 30.07.2003 - 28 W (pat) 5/03
Dies liegt vor allem an der deutlichen Warennähe der Waren, deren Zusammentreffen beim Verbraucher in der Form von Mixgetränken (zB Weinschorle, Sektorange) geradezu typisch ist (vgl hierzu BGH, MarkenR 2003, 141 - BIG BERTHA, MarkenR 2001, 204 - EVIA/REVIAN). - BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00
"BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen; …
Auszug aus BPatG, 30.07.2003 - 28 W (pat) 5/03
Dies liegt vor allem an der deutlichen Warennähe der Waren, deren Zusammentreffen beim Verbraucher in der Form von Mixgetränken (zB Weinschorle, Sektorange) geradezu typisch ist (vgl hierzu BGH, MarkenR 2003, 141 - BIG BERTHA, MarkenR 2001, 204 - EVIA/REVIAN). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 30.07.2003 - 28 W (pat) 5/03
Dieser nimmt in der Regel eine Marke als Ganzes wahr, ohne auf ihre verschiedenen Einzelheiten zu achten (vgl EuGH, MarkenR 1999, 236 - Lloyd).