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   BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16   

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https://dejure.org/2018,28654
BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16 (https://dejure.org/2018,28654)
BPatG, Entscheidung vom 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16 (https://dejure.org/2018,28654)
BPatG, Entscheidung vom 30. Juli 2018 - 26 W (pat) 66/16 (https://dejure.org/2018,28654)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cuvée Prestige Salmon/PRESTIGE (Unionsmarke)" - erhobene Einrede mangelnder Benutzung - nicht hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Beschwerde der Widersprechenden bleibt ohne Erfolg

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.04.2022 - 28 W (pat) 9/20
    Demnach ist auch der Verfahrensausgang in der Hauptsache für sich genommen kein Grund, einem Beteiligten Kosten aufzuerlegen (BGH a. a. O. - Lewapur; a. a. O. - Schutzverkleidung; BPatG 26 W (pat) 66/16 - Cuvée Prestige Salmon/PRESTIGE).
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