Rechtsprechung
   BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 155/04   

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https://dejure.org/2005,29803
BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 155/04 (https://dejure.org/2005,29803)
BPatG, Entscheidung vom 30.08.2005 - 27 W (pat) 155/04 (https://dejure.org/2005,29803)
BPatG, Entscheidung vom 30. August 2005 - 27 W (pat) 155/04 (https://dejure.org/2005,29803)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.11.2009 - 26 W (pat) 80/08
    Für eine Warenähnlichkeit spricht darüber hinaus auch ihr Charakter als einander ergänzende Waren, da Fußböden ebenso wie Möbel der (Innen-) Ausstattung von Wohnungen und Häusern dienen (vgl. BPatG 27 W (pat) 155/04 -bigfoot).
  • BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 68/05
    Wie der Senat bereits in anderer Sache festgestellt hat (vgl. BPatG 27 W (pat) 155/04 - BIGFOOT/Bigfoot, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM), werden solche Bodenbeläge ungeachtet der Frage der Herstellungsbetriebe, die ohnehin nur einen von mehreren Faktoren bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit betrifft, in der Regel in denselben Vertriebsstätten angeboten wie die von der Widerspruchsmarke beanspruchten Möbel.
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