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   BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 224/04   

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https://dejure.org/2005,27478
BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 224/04 (https://dejure.org/2005,27478)
BPatG, Entscheidung vom 30.08.2005 - 27 W (pat) 224/04 (https://dejure.org/2005,27478)
BPatG, Entscheidung vom 30. August 2005 - 27 W (pat) 224/04 (https://dejure.org/2005,27478)
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  • BPatG, 29.11.2005 - 27 W (pat) 246/04
    Der durch die Widerspruchsmarke geschützten Ware "Bekleidungsstücke" sind die "Webstoffe" der jüngeren Marke als Ausgangsmaterial für Bekleidungsstücke im mittleren Grade ähnlich (so schon BPatG, 27 W (pat) 369/94 - REMO München/ Breno; ebenso 33 W (pat) 274/02 - EB/E.B. Company; vgl. auch Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl.), was allgemein für Waren verschiedener Fertigungsstufen gilt, soweit die Vorprodukte - wie hier - als wesensbestimmend für das fertige Produkt anzusehen sind (vgl. BGH a.a.O. - Bayer/BeiChem BPatG, BPatG, Beschl. v. 30. August 2005, 27 W (pat) 224/04 - cotto.nino/cottonita; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 14 Rn. 483).
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