Rechtsprechung
   BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,26848
BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,26848)
BPatG, Entscheidung vom 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,26848)
BPatG, Entscheidung vom 30. September 2013 - 24 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,26848)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,26848) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "InteriorPark" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "InteriorPark" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

    Rheinpark-Center Neuss

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Aber auch Bezeichnungen für Standorte, an denen die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen erbracht oder angeboten werden können, hat der Bundesgerichtshof in seiner jüngeren Rechtsprechung für diese Waren und Dienstleistungen für nicht schutzfähig erachtet (vgl. BGH GRUR-RR 2012, 135, Rn. 14 - Rheinpark-Center; BGH GRUR 2012, 272, 274, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss).

    Mit der Bedeutung "Zentrum für Inneneinrichtung" erschöpft sich "InteriorPark" für diejenigen Waren und Dienstleistungen, die einen unmittelbaren Bezug zu Dienstleistungen eines Innenarchitekten aufweisen, in der beschreibenden Angabe des Erbringungsortes der angemeldeten Dienstleistungen (vgl. hierzu, insbes. z. d. auch dort beanspruchten Werbedienstleistungen und Dienstleistungen zur Unternehmensverwaltung BGH GRUR-RR 2012, 135 - Rheinpark-Center; BGH MarkenR 2012, 26-30 - Rheinpark-Center Neuss), wobei es sich bei "InteriorPark" u. a. auch um einen virtuellen Ort, etwa eine Handelsplattform im Internet, handeln kann (vgl. BPatG 24 W (pat) 522/10, B. v. 28. Februar 2012, Rn. 22 - Station 24).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Ein Markenwort ist bereits dann von der Schutzfähigkeit auszuschließen, sofern es jedenfalls mit einer Bedeutung zur Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen kann, unabhängig davon, ob ihm noch andere Bedeutungen zukommen können (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f. (Rn. 32) - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 674, 678 (Rn. 97) - Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 (Rn. 38) - BIOMILD).
  • EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

    Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch für den Verkehr von denen anderer Anbieter unterscheidbar zu machen (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235 (Rn. 45) - Standbeutel; EuGH GRUR 2003, 604, 608 (Rn. 62) - Libertel).
  • BPatG, 28.01.2003 - 24 W (pat) 121/01
    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Mit ähnlichen Erwägungen haben verschiedene Senats des Bundespatentgerichts u. a. den Anmeldungen "PREMIUMPARK" (BPatG 29 W (pat) 104/10, B. v. 6. Oktober 2010), "Baltic Parc" (BPatG 32 W (pat) 171/04, B. v. 27. Juli 2005) und "IMAGEPARK" (BPatG 24 W (pat) 121/01, B. v. 21. November 2006) bereits die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen versagt.
  • BPatG, 23.08.2005 - 27 W (pat) 28/05
    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Auch die hier verwendete Binnengroßschreibweise, die dazu beiträgt, dass beide Wortbestandteile trotz ihrer Zusammenschreibung erkennbar bleiben, vermag die Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens nicht zu begründen (vgl. BPatG 27 W (pat) 28/05, B. v. 23. August 2005 (Rn. 12) - EasyCard).
  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

    Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Zu den durch das Markenzeichen angesprochenen inländischen Verkehrskreisen gehören der jeweils maßgebende Fachverkehr "und/oder" die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Rn. 24) - Matratzen Concord/Hukla; BPatG GRUR 2007, 527 - Rapido; BPatG 24 W (pat) 110/05, B. v. 09. März 2007 - bagno; BPatG 28 W (pat) 28/10, B. v. 16. Juni 2010 - Porco; BPatG 30 W (pat) 108/02, B. v. 11. August 2003 - Porco).
  • BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Mit der Bedeutung "Zentrum für Inneneinrichtung" erschöpft sich "InteriorPark" für diejenigen Waren und Dienstleistungen, die einen unmittelbaren Bezug zu Dienstleistungen eines Innenarchitekten aufweisen, in der beschreibenden Angabe des Erbringungsortes der angemeldeten Dienstleistungen (vgl. hierzu, insbes. z. d. auch dort beanspruchten Werbedienstleistungen und Dienstleistungen zur Unternehmensverwaltung BGH GRUR-RR 2012, 135 - Rheinpark-Center; BGH MarkenR 2012, 26-30 - Rheinpark-Center Neuss), wobei es sich bei "InteriorPark" u. a. auch um einen virtuellen Ort, etwa eine Handelsplattform im Internet, handeln kann (vgl. BPatG 24 W (pat) 522/10, B. v. 28. Februar 2012, Rn. 22 - Station 24).
  • EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

    Libertel

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch für den Verkehr von denen anderer Anbieter unterscheidbar zu machen (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235 (Rn. 45) - Standbeutel; EuGH GRUR 2003, 604, 608 (Rn. 62) - Libertel).
  • BPatG, 27.07.2005 - 32 W (pat) 171/04
    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Mit ähnlichen Erwägungen haben verschiedene Senats des Bundespatentgerichts u. a. den Anmeldungen "PREMIUMPARK" (BPatG 29 W (pat) 104/10, B. v. 6. Oktober 2010), "Baltic Parc" (BPatG 32 W (pat) 171/04, B. v. 27. Juli 2005) und "IMAGEPARK" (BPatG 24 W (pat) 121/01, B. v. 21. November 2006) bereits die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen versagt.
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 30.09.2013 - 24 W (pat) 534/12
    Ein Markenwort ist bereits dann von der Schutzfähigkeit auszuschließen, sofern es jedenfalls mit einer Bedeutung zur Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen kann, unabhängig davon, ob ihm noch andere Bedeutungen zukommen können (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 f. (Rn. 32) - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 674, 678 (Rn. 97) - Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 (Rn. 38) - BIOMILD).
  • BPatG, 11.08.2003 - 30 W (pat) 108/02
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

  • EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

    DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN

  • BPatG, 09.03.2007 - 24 W (pat) 110/05

    BAGNO

  • BPatG, 16.06.2010 - 28 W (pat) 28/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porco" - Freihaltungsbedürfnis - keine

  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 104/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PREMIUMPARK" - keine Unterscheidungskraft

  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht