Rechtsprechung
   BPatG, 30.09.2021 - 30 W (pat) 509/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,47233
BPatG, 30.09.2021 - 30 W (pat) 509/20 (https://dejure.org/2021,47233)
BPatG, Entscheidung vom 30.09.2021 - 30 W (pat) 509/20 (https://dejure.org/2021,47233)
BPatG, Entscheidung vom 30. September 2021 - 30 W (pat) 509/20 (https://dejure.org/2021,47233)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,47233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.03.2022 - 29 W (pat) 583/20
    Dies gilt zumindest dann, wenn der betreffende (fremdsprachige) Verkehrskreis nach den gegebenen Verhältnissen des Marktes für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen eine selbständige Bedeutung hat (vgl. zur Frage der gespaltenen Verkehrsauffassung die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Rahmen der Beurteilung der Verwechslungsgefahr sowie bei der rechtserhaltenden Benutzung: BGH GRUR 2015, 587, Nr. 23 ff. - PINAR; GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; s. zuletzt für das Anmeldeverfahren BPatG, Beschluss vom 30.09.2021, 30 W (pat) 509/20 - GUSTUL ROMANIEI).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht