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| BPatG, 30.10.2001 - 27 W (pat) 183/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 17.07.2001 - 27 W (pat) 142/00
Auszug aus BPatG, 30.10.2001 - 27 W (pat) 183/00
Auf die den Beteiligten bekannte Entscheidung 27 W (pat) 142/00 vom 17. Juli 2001, der ein vergleichbarer Sachverhalt zugrundelag, wird verwiesen. - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 30.10.2001 - 27 W (pat) 183/00
Die Gefahr von Verwechslungen ist von mehreren miteinander in Wechselbeziehung stehenden Komponenten abhängig, und zwar insbesondere von der Ähnlichkeit oder Identität der Marken, der Ähnlichkeit oder Identität der von ihnen erfaßten Waren und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 922, 923 - Canon; MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 30.10.2001 - 27 W (pat) 183/00
Die Verwechslungsgefahr zwischen zwei einander gegenüberstehenden Marken kann auf klanglicher, (schrift-)bildlicher oder begrifflicher Ähnlichkeit beruhen, wobei in der Regel bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr zu bejahen (…EuGH MarkenR aaO; BGH GRUR 1999, 241, 243 - Lions).
- BPatG, 04.03.2004 - 25 W (pat) 121/02 Gleiches gilt für die in der Anlage der Widersprechenden in ihrem Schriftsatz vom 28. Juni 2002 aufgeführten Beispiele von "Win"-Software-Produkten wie "WinZip", "WinDrivers", "WinFax" oder "WinFiles" (vgl auch PAVIS PROMA, Kliems: BPatG 25 W (pat) 110/01 - AgroWIN; PAVIS PROMA, Knoll: 30 W(pat) 219/94 - WINSKETCH # wincash; PAVIS PROMA, Kliems: 27 W (pat) 183/00 PROCON-WIN = ProCom).