Rechtsprechung
   BPatG, 30.10.2003 - 25 W (pat) 174/02   

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https://dejure.org/2003,18709
BPatG, 30.10.2003 - 25 W (pat) 174/02 (https://dejure.org/2003,18709)
BPatG, Entscheidung vom 30.10.2003 - 25 W (pat) 174/02 (https://dejure.org/2003,18709)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2003 - 25 W (pat) 174/02 (https://dejure.org/2003,18709)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 14.01.2004 - 29 W (pat) 238/01
    Denn in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen, die alle dem Bereich der Energieversorgung und -gewinnung zugeordnet werden können, ist der sachliche Bereich der erneuerbaren Energien hinreichend präzise bestimmt (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; BPatG 25 W (pat) 174/02 - Energy 21).

    Zu berücksichtigen ist aber, dass die Eintragung eines Zeichens für einen beanspruchten Oberbegriff bereits dann ausgeschlossen ist, wenn für eine spezielle, diesem Begriff zuzuordnende Dienstleistung ein Schutzhindernis besteht (vgl BGH GRUR 2002, 261 - AC; BPatG 25 W (pat) 174/02 - Energy 21).

  • BPatG, 14.01.2004 - 29 W (pat) 237/01
    Denn in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen, die alle dem Bereich der Energieversorgung und -gewinnung zugeordnet werden können, ist der sachliche Bereich der erneuerbaren Energien hinreichend präzise bestimmt (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; BPatG 25 W (pat) 174/02 - Energy 21).

    Zu berücksichtigen ist aber, dass die Eintragung eines Zeichens für einen beanspruchten Oberbegriff bereits dann ausgeschlossen ist, wenn für eine spezielle, diesem Begriff zuzuordnende Dienstleistung ein Schutzhindernis besteht (vgl BGH GRUR 2002, 261 - AC; BPatG 25 W (pat) 174/02 - Energy 21).

  • BPatG, 05.05.2004 - 29 W (pat) 1/02
    Denn in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen, die alle dem Bereich der Energieversorgung und -gewinnung zuzuordnen sind, ist der sachliche Bereich der nachhaltigen Energienutzung hinreichend genau bestimmt (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; BPatG 25 W (pat) 174/02 - Energy 21; 29 W (pat) 237/01 - energy unlimited; 29 W (pat) 238/01 - Energie ohne Ende).
  • BPatG, 20.02.2006 - 30 W (pat) 168/03
    Die Zahl "21" ist ein Hinweis auf das 21. Jahrhundert und bringt in diesem Sinn Neuzeitlichkeit und Zukunftsbezogenheit zum Ausdruck (vgl. BPatG 25 W (pat) 174/02 - Energy 21, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
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