Rechtsprechung
| BPatG, 30.10.2007 - 24 W (pat) 9/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 MarkenG
Aufrecht - openjur.de
- Bundespatentgericht
- aufrecht.de
"aufrecht" als Marke eintragungsfähig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 07.11.2022 - 29 W (pat) 527/20 Dem entspricht auch, dass die Markenstelle eine solche Verwendung im Zusammenhang mit einschlägigen Dienstleistungen nicht festgestellt hat und eine solche auch vom Senat bei der von ihm durchgeführten Recherche nicht ermittelt werden konnte (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 30.10.2007, 24 W (pat) 9/07 - aufrecht).