Rechtsprechung
   BPatG, 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,29264
BPatG, 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06 (https://dejure.org/2007,29264)
BPatG, Entscheidung vom 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06 (https://dejure.org/2007,29264)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 24 W (pat) 83/06 (https://dejure.org/2007,29264)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,29264) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 22.01.2021 - 29 W (pat) 524/18
    oder Handhabung auszeichnen können (vgl. BPatG, Beschluss vom 30.10.2007, 24 W (pat) 83/06 - EXPRESS; Beschluss vom 14.03.2006, 24 W (pat) 121/04 - EXPRESS).
  • BPatG, 23.09.2020 - 29 W (pat) 524/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "COPYSTOP (Wort-Bildmarke)/COPY-TOP

    Bei dem weiteren Wortbestandteil "EXPRESS" handelt es sich um einen üblichen Hinweis auf in kurzer Zeit erbrachte Dienstleistungen wie beispielsweise Kurierdienste, Übersetzungsdienstleistungen, Reinigungsarbeiten etc., bzw. bei Waren auf die schnelle Zusendung derselben (vgl. Anlagenkonvolut 3 zum Ladungszusatz des Senats; s. auch BPatG, Beschluss vom 18.04.2010, 27 W (pat) 258/09 - FAHNENEXPRESS; Beschluss vom 29.04.2003, 25 W (pat) 11/02 - ASIA Gourmet Express; Beschluss vom 05.02.1997, 29 W (pat) 90/96 - Heute Express) oder auch auf Waren, die sich durch eine schnelle Wirkung, Anwendung oder Handhabung auszeichnen können (vgl. BPatG, Beschluss vom 30.10.2007, 24 W (pat) 83/06 - EXPRESS; Beschluss vom 14.03.2006, 24 W (pat) 121/04 - EXPRESS).
  • BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 91/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "exxpress/X-PRESS" - zur Kennzeichnungskraft -

    Das Widerspruchszeichen ist - wie auch die angegriffene Marke - in seiner Wortbildung ersichtlich an die schutzunfähige Angabe "Express" angelehnt, die in ihrer Bedeutung "eilig", "schnell" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., 2006, CD-ROM - Stichwort: "express") für die hier relevanten Vergleichswaren eine produktbeschreibende Aussage besitzt, indem sie auf deren schnelle Wirkungsweise bzw. Handhabbarkeit hinweist (vgl. hierzu auch BPatG bei PAVIS PROMA: 24 W (pat) 83/06 - EXPRESS, 24 W (pat) 121/04 - EXPRESS, 25 W (pat) 10/95 - EXPRESS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht