Rechtsprechung
| BPatG, 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 91/10
Markenbeschwerdeverfahren - "exxpress/X-PRESS" - zur Kennzeichnungskraft - …
Das Widerspruchszeichen ist - wie auch die angegriffene Marke - in seiner Wortbildung ersichtlich an die schutzunfähige Angabe "Express" angelehnt, die in ihrer Bedeutung "eilig", "schnell" (…vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., 2006, CD-ROM - Stichwort: "express") für die hier relevanten Vergleichswaren eine produktbeschreibende Aussage besitzt, indem sie auf deren schnelle Wirkungsweise bzw. Handhabbarkeit hinweist (vgl. hierzu auch BPatG bei PAVIS PROMA: 24 W (pat) 83/06 - EXPRESS, 24 W (pat) 121/04 - EXPRESS, 25 W (pat) 10/95 - EXPRESS).
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