Rechtsprechung
   BPatG, 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,29264
BPatG, 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06 (https://dejure.org/2007,29264)
BPatG, Entscheidung vom 30.10.2007 - 24 W (pat) 83/06 (https://dejure.org/2007,29264)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 24 W (pat) 83/06 (https://dejure.org/2007,29264)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,29264) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 91/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "exxpress/X-PRESS" - zur Kennzeichnungskraft -

    Das Widerspruchszeichen ist - wie auch die angegriffene Marke - in seiner Wortbildung ersichtlich an die schutzunfähige Angabe "Express" angelehnt, die in ihrer Bedeutung "eilig", "schnell" (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., 2006, CD-ROM - Stichwort: "express") für die hier relevanten Vergleichswaren eine produktbeschreibende Aussage besitzt, indem sie auf deren schnelle Wirkungsweise bzw. Handhabbarkeit hinweist (vgl. hierzu auch BPatG bei PAVIS PROMA: 24 W (pat) 83/06 - EXPRESS, 24 W (pat) 121/04 - EXPRESS, 25 W (pat) 10/95 - EXPRESS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht