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   BPatG, 30.10.2012 - 25 W (pat) 69/12   

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https://dejure.org/2012,35783
BPatG, 30.10.2012 - 25 W (pat) 69/12 (https://dejure.org/2012,35783)
BPatG, Entscheidung vom 30.10.2012 - 25 W (pat) 69/12 (https://dejure.org/2012,35783)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 25 W (pat) 69/12 (https://dejure.org/2012,35783)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Die Verbindung der beiden Elemente mit einem Bindestrich reicht dafür nicht aus, da eine solche Verbindung grammatikalisch korrekt und nicht ungewöhnlich ist (vgl. für viele: BPatG vom 30.5.2012, 25 W (pat) 558/11 - Kräuter-Genuss; BPatG vom 20.6.2012, 28 W (pat) 576/11 - Weimarer-Taler; BPatG vom 30.10.2012, 25 W (pat) 69/12 - Schoko-Träume; BPatG vom 26.11.2012, 25 W (pat) 589/12 - Orangen-Spass).
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