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| BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 213/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 18.02.2004 - 32 W (pat) 213/02
- BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 213/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 18.02.2004 - 32 W (pat) 213/02
Auszug aus BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 213/02
Die Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (Beschluss des Senats vom 18. Februar 2004, BPatGE 48, 91). - BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04
LOKMAUS
Auszug aus BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 213/02
Auf die (zugelassene) Rechtsbeschwerde hin hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 2. Dezember 2004 (GRUR 2005, 578) die vorangegangene Entscheidung des Senats insoweit aufgehoben, als die Beschwerde gegen die Verweigerung des Schutzes für die in Anspruch genommenen Waren der Klasse 11 und Dienstleistungen der Klasse 42 zurückgewiesen worden ist; in diesem Umfang wurde die Sache an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.