Rechtsprechung
BPatG, 30.11.2015 - 17 W (pat) 15/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 79 Abs 3 S 1 Nr 1 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers" - Zurückverweisungsentscheidung des BGH - zur erfinderischen Tätigkeit und Neuheit - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung der Anmeldung an das DPMA zur Prüfung und zur ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Ermittlung eines Flugzeugzustandes; Anforderungen an die Beurteilung der Frage nach einer erfinderischen Tätigkeit des Antragstellers; Umfang eines Patentierungsverbots gem. § 1 PatG
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers" - Zurückverweisungsentscheidung des BGH - zur erfinderischen Tätigkeit und Neuheit - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung der Anmeldung an das DPMA zur Prüfung und zur ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers" - Zurückverweisungsentscheidung des BGH - zur erfinderischen Tätigkeit und Neuheit - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung der Anmeldung an das DPMA zur Prüfung und zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.10.2014 - 17 W (pat) 15/11
- BGH, 30.06.2015 - X ZB 1/15
- BPatG, 30.11.2015 - 17 W (pat) 15/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.06.2015 - X ZB 1/15
Flugzeugzustand - Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Zustandsermittlung eines …
Auszug aus BPatG, 30.11.2015 - 17 W (pat) 15/11
Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde hat der Bundesgerichtshof dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 gemäß Hauptantrag mit all seinen Merkmalen sowohl die Technizität als auch die Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln zugebilligt und die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Beschlusses an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (BGH X ZB 1/15 - "Flugzeugzustand", GRUR 2015, 983).