Rechtsprechung
   BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - erhöhter Prüfungsaufwand - gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung - Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - erhöhter Prüfungsaufwand - gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung - Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhöhung des Prüfungsaufwands bei besonders langen Verzeichnissen mangels Begrenzung der konkreten Warenbegriffe und Dienstleistungsbegriffe innerhalb einer Klasse; Unterscheidungskraft des angemeldeten und eingetragenen Wortzeichens mit der Bezeichnung "Space IC"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

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