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   BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15   

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https://dejure.org/2016,51420
BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15 (https://dejure.org/2016,51420)
BPatG, Entscheidung vom 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15 (https://dejure.org/2016,51420)
BPatG, Entscheidung vom 30. November 2016 - 29 W (pat) 516/15 (https://dejure.org/2016,51420)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - erhöhter Prüfungsaufwand - gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung - Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - erhöhter Prüfungsaufwand - gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung - Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erhöhung des Prüfungsaufwands bei besonders langen Verzeichnissen mangels Begrenzung der konkreten Warenbegriffe und Dienstleistungsbegriffe innerhalb einer Klasse; Unterscheidungskraft des angemeldeten und eingetragenen Wortzeichens mit der Bezeichnung "Space IC"

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

    Eingruppierung - Überwachung der Parkraumbewirtschaftungsgebiete - gründliche

    Das BPatG hat sogar "oberflächlich" im Gegensatz zu "nicht den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechend" verwendet (BPatG vom 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15).
  • BPatG, 07.06.2018 - 30 W (pat) 523/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHROMA" - zur Prüfung der absoluten

    Es ist Aufgabe der Markenstelle eine differenzierte Erstprüfung der Anmeldung vorzunehmen (vgl. BPatG, 26 W (pat) 518/17; 29 W (pat) 516/15).
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