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   BPatG, 30.11.2017 - 25 W (pat) 1/16   

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https://dejure.org/2017,49220
BPatG, 30.11.2017 - 25 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2017,49220)
BPatG, Entscheidung vom 30.11.2017 - 25 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2017,49220)
BPatG, Entscheidung vom 30. November 2017 - 25 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2017,49220)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der als Wortmarke angemeldeten Wortfolge "Rap Shot" mit der Wortmarke "RAP" durch Zeichenähnlichkeit

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