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   BPatG, 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10   

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https://dejure.org/2011,709
BPatG, 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10 (https://dejure.org/2011,709)
BPatG, Entscheidung vom 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10 (https://dejure.org/2011,709)
BPatG, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - 29 W (pat) 59/10 (https://dejure.org/2011,709)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "dress-for-less" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragung der Wortfolge "Dress for less" als Marke gemäß der §§ 33 Abs. 2, 41 MarkenG; Berücksichtigung eines entgegenstehenden Schutzhindernisses bei einer Markeneintragung; Beachtung einer nicht entgegenstehenden fehlenden Unterscheidungskraft oder ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "dress-for-less" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "Dress-for-less" nur für Vermietung von Werbeflächen im Internet eintragungsfähig

 
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