Rechtsprechung
   BPatG, 31.01.2007 - 28 W (pat) 54/06   

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https://dejure.org/2007,32064
BPatG, 31.01.2007 - 28 W (pat) 54/06 (https://dejure.org/2007,32064)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2007 - 28 W (pat) 54/06 (https://dejure.org/2007,32064)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 28 W (pat) 54/06 (https://dejure.org/2007,32064)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 14.02.2017 - 25 W (pat) 525/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bayernherz" - keine Unterscheidungskraft

    Zudem ist den Verbrauchern als angesprochenen Verkehrskreisen bekannt,  dass die Herzform zu den traditionellen Gestaltungsformen für Schokoladen- und Süßwaren, insbesondere aber auch für Gebäck und Torten gehört und Backwaren im Handel auch in herzförmigen Verpackungen angeboten werden (BPatG 28 W (pat) 54/06 - Berliner Herzen; die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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