Rechtsprechung
   BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 216/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,30116
BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 216/04 (https://dejure.org/2007,30116)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2007 - 32 W (pat) 216/04 (https://dejure.org/2007,30116)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 32 W (pat) 216/04 (https://dejure.org/2007,30116)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,30116) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.02.2012 - 28 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Noblesse/NOBLESSE/Noblesse- keine

    Da die gegenüberstehenden Marken identisch seien und "Spirituosen" nach ständiger Praxis als ähnlich zu "Pralinen (auch gefüllt)" angesehen würden (vgl. die Entscheidung 32 W(pat) 216/04 sowie Richter/ Stoppel, die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 14. A. 2008, S. 246, rechte Spalte, Stichwort "Pralinen), sei eine Verwechslungsgefahr im erkannten Umfang zu bejahen.
  • BPatG, 23.11.2010 - 27 W (pat) 209/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bomba/la bamba (Gemeinschaftsmarke)" - Waren- und

    a) Die zugunsten der Widerspruchsmarke allein noch geschützten Waren "Fruchtnektare und Fruchtsäfte" sind entfernt bis durchschnittlich ähnlich mit einem Teil der Waren und Dienstleistungen der angegriffenen Marke, nämlich mit den Waren "konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 14. Aufl., S. 109 unter Hinweis auf BPatG 32 W (pat) 259/02); Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 108 zu Gelees unter Hinweis auf BPatG 28 W (pat) 77/88); Milch und Milchprodukte (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 109 unter Hinweis auf BPatG 32 W (pat) 263/03); Kaffee, Kakao (vgl. Richter/Stoppel. a. a. O., unter Hinweis auf BPatG 32 W (pat) 263/07); Tee, Zucker, Honig (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., unter Hinweis auf HABM BK R 192/01-4) sowie Speiseeis (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., unter Hinweis auf BPatG 32 W (pat) 216/04) und zu der Dienstleistung "Verpflegung von Gästen" (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 388 zum Verhältnis zu alkoholfreien Getränke unter Hinweis auf BPatG 25 W (pat) 264/03).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht