Rechtsprechung
   BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05   

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https://dejure.org/2007,30114
BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05 (https://dejure.org/2007,30114)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05 (https://dejure.org/2007,30114)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 32 W (pat) 54/05 (https://dejure.org/2007,30114)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 06.03.2013 - 25 W (pat) 37/12

    Gute Laune Drops - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gute Laune

    Der Begriff ist in dieser Bedeutung seit Jahrzehnten Teil des deutschen Sprachschatzes (s. DUDEN; Deutsches Universalwörterbuch, 5. Aufl., 2003, 7. Aufl., 2011; s. auch Beschluss des 32. Senats des BPatG vom 31. Januar 2007, 32 W (pat) 54/05 - Power Drops - diese Unterlagen sind den Beteiligten als Anlagen 3 a-c mit dem Ladungshinweis vom 12./13. November 2012 übersandt worden, Bl. 177-199 d. A.).
  • BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "PowerTeacher" - keine Unterscheidungskraft

    Es hat sich eingedeutscht zu einem allgemeinen Verstärkungshinweis entwickelt, der in vielen Zusammenhängen angewendet wird (vgl. BPatG, Beschlüsse vom 27. Juli 1999, Az.: 24 W (pat) 6/99 - Power Clean; vom 14. Januar 2003, Az.: 24 W (pat) 114/01 - Power Shower; vom 31. Januar 2007, Az.: 32 W (pat) 54/05 - Power Drops; BPatG GRUR 1993, 635 - Powerserver; GRUR 1994, 399 - Powerzaun).
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