Rechtsprechung
   BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,30114
BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05 (https://dejure.org/2007,30114)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05 (https://dejure.org/2007,30114)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2007 - 32 W (pat) 54/05 (https://dejure.org/2007,30114)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,30114) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Denn ein merklicher Unterschied zwischen der Wortfolge im Ganzen und der bloßen Summe ihrer Bestandteile lässt sich - bezogen auf die beanspruchten Waren - nicht feststellen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - BIOMILD).

    Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. z. B. GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428, Nr. 63 - Henkel).

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass der Verkehr sie als betriebliche Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2005, 417 - BerlinCard).
  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der so gekennzeichneten Waren zu gewährleisten (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27 - BioID; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass der Verkehr sie als betriebliche Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2005, 417 - BerlinCard).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der so gekennzeichneten Waren zu gewährleisten (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27 - BioID; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Denn ein merklicher Unterschied zwischen der Wortfolge im Ganzen und der bloßen Summe ihrer Bestandteile lässt sich - bezogen auf die beanspruchten Waren - nicht feststellen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - BIOMILD).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Im Recht der Europäischen Gemeinschaft (Markenrichtlinie, GMV) gilt nichts Abweichendes, wie der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren mehrfach festgestellt hat (vgl. z. B. GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 428, Nr. 63 - Henkel).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der so gekennzeichneten Waren zu gewährleisten (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 1012, Rdn. 27 - BioID; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

    Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

    Auszug aus BPatG, 31.01.2007 - 32 W (pat) 54/05
    Die deutsche Rechtsprechung geht von jeher davon aus, dass Voreintragungen - selbst identischer Marken - weder für sich, noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes zu einer Selbstbindung derjenigen Stellen führen, welche über die Eintragung zu befinden haben (vgl. z. B. BGH BlPMZ 1998, 248 - Today; BPatGE 32, 5 - CREATION GROSS).
  • BPatG, 06.03.2013 - 25 W (pat) 37/12

    Gute Laune Drops - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gute Laune

    Der Begriff ist in dieser Bedeutung seit Jahrzehnten Teil des deutschen Sprachschatzes (s. DUDEN; Deutsches Universalwörterbuch, 5. Aufl., 2003, 7. Aufl., 2011; s. auch Beschluss des 32. Senats des BPatG vom 31. Januar 2007, 32 W (pat) 54/05 - Power Drops - diese Unterlagen sind den Beteiligten als Anlagen 3 a-c mit dem Ladungshinweis vom 12./13. November 2012 übersandt worden, Bl. 177-199 d. A.).
  • VG Hamburg, 08.09.2020 - 19 K 1834/20

    Reichweite des Tabakwerbeverbots; Aufschrift "Power"

    Der englischsprachige Begriff "Y. ", der seit langer Zeit im deutschen Sprachgebrauch verankert ist (BPatG München, Beschl. v. 31.1.2007, 32 W (pat) 54/05, juris Rn. 13), wird unter anderem mit "Kraft", "Stärke", "Wucht" und "Leistung" übersetzt (DUDEN, Stichwort "Y. ").

    Das Bundespatentgericht hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass der Begriff "Y. " im allgemeinen Sprachgebrauch für Lebensmittel verwendet wird, die insbesondere für die Leistungsfähigkeit bei besonderer physischer oder psychischer Beanspruchung geeignet sind bzw. die eine starke Wirkung haben (vgl. BPatG München, Beschl. v. 10.7.2019, 27 W (pat) 508/18, juris Rn. 22; Beschl. v. 31.1.2007, 32 W (pat) 54/05, juris Rn. 15; Beschl. v. 18.4.2007, 32 W (pat) 116/05, juris Rn. 14).

  • BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "PowerTeacher" - keine Unterscheidungskraft

    Es hat sich eingedeutscht zu einem allgemeinen Verstärkungshinweis entwickelt, der in vielen Zusammenhängen angewendet wird (vgl. BPatG, Beschlüsse vom 27. Juli 1999, Az.: 24 W (pat) 6/99 - Power Clean; vom 14. Januar 2003, Az.: 24 W (pat) 114/01 - Power Shower; vom 31. Januar 2007, Az.: 32 W (pat) 54/05 - Power Drops; BPatG GRUR 1993, 635 - Powerserver; GRUR 1994, 399 - Powerzaun).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht