Rechtsprechung
   BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 586/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7023
BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 586/10 (https://dejure.org/2012,7023)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2012 - 27 W (pat) 586/10 (https://dejure.org/2012,7023)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 27 W (pat) 586/10 (https://dejure.org/2012,7023)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Aufsatztasche)" - keine Unterscheidungskraft -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bildmarke (Aufsatztasche)" - keine Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Bildmarke 30 2009 070 193.8 wegen fehlenden Herkunftsnachweises drei nebeneinander verlaufender Nähte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 837
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