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   BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 528/11   

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https://dejure.org/2013,10372
BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 528/11 (https://dejure.org/2013,10372)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2013 - 30 W (pat) 528/11 (https://dejure.org/2013,10372)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2013 - 30 W (pat) 528/11 (https://dejure.org/2013,10372)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KONZEPT DR. STUTE MITOZell (Wort-Bild-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" - teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "MITOSYL" und einer die Wortfolge "MITOZELL" beinhaltenden Wort-/Bildmarke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KONZEPT DR. STUTE MITOZell (Wort-Bild-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" - teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und

    Dies gilt zwar weniger für Ärzte, die sich üblicherweise von Apotheken beliefern lassen, wohl aber für Heilpraktiker und Alternativmediziner sowie Vertreter der traditionellen chinesischen Medizin, die vielfach nur Rohstoffe oder Grundmaterialien beziehen und diese dann entsprechend der Diagnose dosieren, zusammenführen und zubereiten (BPatG, Beschluss vom 31.01.2013, 30 W (pat) 528/11).

    Insoweit besteht ohne Weiteres Ähnlichkeit dieser Dienstleistungen zu den Waren "produits vétérinaires" (BPatG, Beschluss vom 31.01.2013, 30 W (pat) 528/11).

    Die " Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere " ist ohne weiteres ähnlich zu den Widerspruchswaren "veterinärmedizinische Produkte" (vgl. auch hierzu BPatG 30 W (pat) 528/11).

  • BPatG, 07.03.2019 - 30 W (pat) 541/17
    Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass sich die möglichen beschreibenden Anklänge von "MITO" allenfalls dem Fachverkehr, nicht aber dem allgemeinen Publikum erschließen (vgl. BPatG 30 W (pat) 528/11 v. 31. Januar 2013 - KONZEPT DR.
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