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   BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11   

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https://dejure.org/2013,4428
BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11 (https://dejure.org/2013,4428)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11 (https://dejure.org/2013,4428)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2013 - 30 W (pat) 61/11 (https://dejure.org/2013,4428)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 3 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "JuraTel" - Löschungsverfahren - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Löschung der angemeldeten Wortmarke "JuraTel" für Dienstleistungen aus dem Bereich Werbung, Rechtsberatung und Rechtsvertretung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren "JuraTel" - Löschungsverfahren - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.05.2017 - 29 W (pat) 7/15

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Karriere-Jura" für

    Dies reicht indes für die Feststellung fehlender Unterscheidungskraft der Gesamtbezeichnung "Karriere-Jura" nicht aus (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 61/11 - JuraTel; 30 W (pat) 23/10 - JURAWERK).
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