Rechtsprechung
| BPatG, 31.01.2014 - 25 W (pat) 564/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,1394) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Gustav Mahler - Röschen
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav Mahler - Röschen" - Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft einer zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "Gustav Mahler-Röschen"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav Mahler - Röschen" - Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)