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   BPatG, 31.01.2014 - 25 W (pat) 564/12   

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https://dejure.org/2014,1394
BPatG, 31.01.2014 - 25 W (pat) 564/12 (https://dejure.org/2014,1394)
BPatG, Entscheidung vom 31.01.2014 - 25 W (pat) 564/12 (https://dejure.org/2014,1394)
BPatG, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - 25 W (pat) 564/12 (https://dejure.org/2014,1394)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Gustav Mahler - Röschen

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav Mahler - Röschen" - Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen - keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "Gustav Mahler-Röschen"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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