Rechtsprechung
   BPatG, 31.03.2004 - 32 W (pat) 104/02   

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https://dejure.org/2004,30032
BPatG, 31.03.2004 - 32 W (pat) 104/02 (https://dejure.org/2004,30032)
BPatG, Entscheidung vom 31.03.2004 - 32 W (pat) 104/02 (https://dejure.org/2004,30032)
BPatG, Entscheidung vom 31. März 2004 - 32 W (pat) 104/02 (https://dejure.org/2004,30032)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.09.2007 - 32 W (pat) 125/05
    Im Verfahren vor der Markenstelle hat sie unter Berufung auf den Senatsbeschluss vom 31. März 2004 (32 W (pat) 104/02), bei dem sich die Marke "Kinder Happy Time" der Markeninhaberin als Widerspruchsmarke und die Widerspruchsmarke des vorliegenden Verfahrens als jüngere Marke gegenüber standen, und unter Hinweis auf den Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. März 2005 im Widerspruchsverfahren betreffend die für die Markeninhaberin unter der Nummer 301 27 136 eingetragene Wortmarke "Happy Time" geltend gemacht, dass zwischen den sich gegenüberstehenden Waren keine Ähnlichkeit bestehe.

    Soweit die Markeninhaberin geltend macht, aus dem Senatsbeschluss im Verfahren 32 W (pat) 104/02 - Kinder Happy Time/ happy time - und dem Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts im Widerspruchsverfahren betreffend die Marke 301 27 136 ergebe sich auch für den vorliegenden Fall, dass zwischen den sich gegenüberstehenden Waren keine Ähnlichkeit bestehe, kann dem nicht gefolgt werden.

  • BPatG, 20.07.2005 - 32 W (pat) 101/04
    Entsprechendes gilt für Speiseeis, das zusammen mit Konfitüren genossen werden kann; aber auch Speiseeis in verpackter Form, wie es im Lebensmittelhandel, an Kiosken usw. angeboten wird, enthält vielfach Konfitüren und Fruchtsoßen, teilweise sogar in verquirlter Form (vgl Senatsbeschluss 32 W (pat) 104/02 - happy time).
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