Rechtsprechung
   BPatG, 31.03.2005 - 25 W (pat) 292/02   

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https://dejure.org/2005,32906
BPatG, 31.03.2005 - 25 W (pat) 292/02 (https://dejure.org/2005,32906)
BPatG, Entscheidung vom 31.03.2005 - 25 W (pat) 292/02 (https://dejure.org/2005,32906)
BPatG, Entscheidung vom 31. März 2005 - 25 W (pat) 292/02 (https://dejure.org/2005,32906)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 07.08.2014 - 25 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Amoderm/ATODERM (IR-Marke)" - Warenähnlichkeit -

    Vor diesem Hintergrund werden "kosmetische Mittel zur Körperpflege", insbesondere "Hautcreme", und "Arzneimittel", welche die Dermatika umfassen, in der Rechtsprechung als ähnlich eingestuft (BPatG 25 W (pat) 292/02 - DERMAGAM/DERMAGRAN; BPatG 25 W (pat) 143/05 - tetesept Gripposan/Grippostad; BPatG 25 W (pat) 206/94) - ETEX/etee).
  • BPatG, 06.08.2008 - 28 W (pat) 26/08
    Die Unterzeichnung mit dem Kürzel "ppa." ist unschädlich, weil der Prokurist eine solche Erklärung grundsätzlich als natürliche Person und nicht als Vertreter des Widersprechenden abgibt (vgl. zuletzt z. B. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 174/04 - EUROBAG/EUROBAGS; 25 W (pat) 292/02 - DERMAGAN/DERMA-GRAN; die frühere Rechtsprechung auf der Linie von BPatGE 33, 228, 231 - Lahco - ist bereits mit PAVIS PROMA 27 W (pat) 335/00 - Berti/BERRI aufgegeben worden.) Gem. § 26 Abs. 4 MarkenG gilt das Anbringen der Marke auf Waren im Inland als Benutzung im Inland.
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