Rechtsprechung
   BPatG, 31.03.2010 - 26 W (pat) 76/09   

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https://dejure.org/2010,24550
BPatG, 31.03.2010 - 26 W (pat) 76/09 (https://dejure.org/2010,24550)
BPatG, Entscheidung vom 31.03.2010 - 26 W (pat) 76/09 (https://dejure.org/2010,24550)
BPatG, Entscheidung vom 31. März 2010 - 26 W (pat) 76/09 (https://dejure.org/2010,24550)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 15.10.2014 - 27 W (pat) 539/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "ume unique media entertainment" - Markenschutz durch

    Das Akronym einer nicht unterscheidungskräftigen Angabe ist nicht ebenfalls schutzunfähig, wenn es nicht als Abkürzung eines Fachbegriffs wirkt, sondern der Volltext als ein zu Werbezwecken darauf Bezug nehmender Slogan (Abgrenzung zu BeckRS 2007, 11225 - TRM; BeckRS 2010, 16281 - VNB GRUR 2011, 524 - NAI).

    Zwar kann auch die Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen und/oder beschreibenden Angabe schutzunfähig sein, wenn diese ebenfalls in der Marke enthalten ist (BPatG BeckRS 2007, 11225 - TRM Tenant Relocation Management; BeckRS 2010, 16281 - VNB).

  • BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "ILM Internationale Lederwarenmesse" - zu den

    Waren vor dieser Entscheidung des EuGH noch unterschiedliche Ansätze bei der Beurteilung von Anmeldungen zusammengesetzt aus Akronym und erläuternder Wortfolge festzustellen (vgl. BPatG, Beschluss vom 10.01.2012, 27 W (pat) 114/11 - ZVS - Zertifizierter Vorsorge-Spezialist; Beschluss vom 31. März 2010, 26 W (pat) 76/09 - Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar; Beschluss vom 5. Mai 2009, 24 W (pat) 51/08 - CLIMA Climate Life Investment Management Advisor; Beschluss vom 16. Mai 2007, 33 W (pat) 3/05 - TRM Tenant Relocation Management; Beschluss vom 22. Januar 1997, 32 W (pat) 33/96 - VISUAL KNITTING SYSTEM VKS; Beschluss des 29. Senats in GRUR 1989, 513 - IBA Internationales Biographisches Archiv), so wurden in Anwendung dieser Rechtsprechung vom Bundespatentgericht in der Folge so gebildete Zeichen regelmäßig als nicht schutzfähig erachtet (vgl. BPatG, Beschluss vom 27. März 2017, 25 W (pat) 11/15 - EBD Evangelische Bank Deutschlands;.
  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Dies gilt nicht nur, wenn die Abkürzung und die Angabe durch Klammern aufeinander bezogen sind, wie bei "Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar" (BPatG, Beschluss vom 31. März 2010, Az.: 26 W (pat) 76/09, BeckRS 2010, 16281).
  • BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine

    Besteht ein Zeichen aber aus einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge, deren Bedeutung durch die nachfolgende Wortfolge explizit erläutert und vom Verkehr als Abkürzung der Wortkombination wahrgenommen wird, fehlt dem Gesamtzeichen die erforderliche Unterscheidungskraft (EuGH GRUR 2012, 616 Rn. 30ff. - Alfred Strigl/DPMA u. Securvita/Öko-Invest; BPatG, Beschluss vom 16.05.2007, 33 W (pat) 3/05 - TRM Tenant Relocation Management; Beschluss vom 31.03.2010, 26 W (pat) 76/09 - Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar; vgl. auch EuGH, Urteil vom 22.10.2015, C-20/14 Rn. 33 - BGW Beratungs-Gesellschaft Wirtschaft mbH/Scholz; BGH, Beschluss vom 09.07.2015, I ZB 16/14 Rn. 15 - DSA/BSA für das Widerspruchsverfahren).
  • BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 69/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fachtherapeut Wunde ICW" - Unterscheidungskraft -

    Zwar kann auch die Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen und/oder beschreibenden Angabe schutzunfähig sein, wenn diese ebenfalls in der Marke enthalten ist (BPatG BeckRS 2007, 11225 - TRM Tenant Relocation Management; BeckRS 2010, 16281 - VNB).
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