Rechtsprechung
| BPatG, 31.03.2011 - 21 W (pat) 45/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 26.05.2009 - 21 W (pat) 45/06
- BGH, 31.08.2010 - X ZB 9/09
- BPatG, 31.03.2011 - 21 W (pat) 45/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.08.2010 - X ZB 9/09
Bildunterstützung bei Katheternavigation
Auszug aus BPatG, 31.03.2011 - 21 W (pat) 45/06
Zur Begründung hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 31. August 2010, X ZB 9/09 (GRUR 2010, 1081 ff. -Bildunterstützung bei Katheternavigation) ausgeführt, dass das beanspruchte Verfahren zur Bildunterstützung bei der gezielten Navigation eines in ein Hohlraumorgan des menschlichen oder tierischen Körpers invasiv eingeführten Katheters an einen pathologischen Ort im Hohlraumorgan nicht dem Patentierungsausschluss für Verfahren zur chirurgischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers unterfalle, weil der Patentierungsausschluss nicht die Patentierung von Verfahren einschließe, die im Zusammenhang mit der Durchführung eines chirurgischen Verfahrens verwendet werden können. - BGH, 21.12.1982 - X ZB 10/82
Begründungspflicht des Bundespatentgerichts bei mangelnder Patentfähigkeit des …
Auszug aus BPatG, 31.03.2011 - 21 W (pat) 45/06
Mit dem nicht gewährbaren Anspruch 1 fallen aufgrund der Antragsbindung auch die weiteren Ansprüche (vgl. BGH, GRUR 1983, 171 -Schneidhaspel).