Rechtsprechung
   BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 589/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21578
BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 589/10 (https://dejure.org/2011,21578)
BPatG, Entscheidung vom 31.03.2011 - 28 W (pat) 589/10 (https://dejure.org/2011,21578)
BPatG, Entscheidung vom 31. März 2011 - 28 W (pat) 589/10 (https://dejure.org/2011,21578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "greenLINE" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Üblichkeit von Produktlinien mit dem Titel "Line" auf dem Warensektor von Einfamilienhäusern und Mehrfamilienhäusern; Anmeldung der Bezeichnung "greenLine" als Wortmarke für die Waren "Bauten und deren Teile, jeweils nicht aus Metall, nämlich Ein- und Mehrfamilienhäuser"; Hinweis auf die Umweltverträglichkeit eines Produkts als unmittelbar beschreibende Sachangabe durch das Adjektiv "green"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 23.01.2014 - 30 W (pat) 31/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GREEN FUTURE COMPANY" - keine Unterscheidungskraft

    Im Sinn von "umweltgewusst" wird "green" in der Rechtsprechung des BPatG seit langem bewertet (vgl. BPatG 26 W (pat) 63/93 - The green generation; 27 W (pat) 174/99 - GREEN LABEL; 28 W (pat) 589/10 - greenLine, jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 546/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS e-line" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Der weitere Wortbestandteil "line" steht für "Kollektion, Produkt- oder Ausstattungslinie" (BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; BPatG Beschluss vom 31.03.2011, Az. 28 W (pat) 589/10 - greenLINE; Beschluss vom 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 515/10 - nanoLine).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS greenline" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Der weitere Wortbestandteil "line" steht für "Kollektion, Produkt- oder Ausstattungslinie" (BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; BPatG Beschluss vom 31.03.2011, Az. 28 W (pat) 589/10 - greenLINE; Beschluss vom 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 515/10 - nanoLine).
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