Rechtsprechung
| BPatG, 31.03.2020 - 29 W (pat) 43/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Trust your Farmer" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 02.03.2022 - 25 W (pat) 45/20 eignet sich das Zeichen "GREENFOOD" wegen der Größe des Ökonahrungsmittelsektors zur Benennung des Tätigkeitsfeldes einer bestimmten Werbebranche (vgl. BGH GRUR 2009, 949 - My World; BPatG 29 W (pat) 43/18 - Trust your Farmer).