Rechtsprechung
| BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 343/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 343/03
Die Warenform muss es dem Verkehr ermöglichen, die betreffenden Waren auch ohne analysierende und vergleichende Betrachtungsweise sowie ohne besondere Aufmerksamkeit oder nähere Prüfung von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 Henkel;… EuGH GRUR Int 2005, 135 Maglite).Es bleibt noch anzumerken, dass Schutzgewährungen in anderen ausländischen Staaten keinerlei Bindungswirkung im Hinblick auf die Gewährung des Schutzes in der Bundesrepublik Deutschland entfalten, da insoweit stets auf das inländische Verkehrsverständnis abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 Henkel).
- BPatG, 21.09.2005 - 26 W (pat) 193/04
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 343/03
Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 193/04 Waschmitteltablette). - EuGH, 07.10.2004 - C-136/02
Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 343/03
Die Warenform muss es dem Verkehr ermöglichen, die betreffenden Waren auch ohne analysierende und vergleichende Betrachtungsweise sowie ohne besondere Aufmerksamkeit oder nähere Prüfung von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 Henkel; EuGH GRUR Int 2005, 135 Maglite). - EuGH, 29.04.2004 - C-456/01
Henkel / HABM
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 343/03
Zwar darf die Prüfung bei dreidimensionalen Marken nicht strenger als bei den anderen Markenkategorien ausfallen (vgl. EuGH GRUR Int 2004, 631 TABS).