Rechtsprechung
   BPatG, 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8500
BPatG, 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10 (https://dejure.org/2010,8500)
BPatG, Entscheidung vom 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10 (https://dejure.org/2010,8500)
BPatG, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 29 W (pat) 506/10 (https://dejure.org/2010,8500)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,8500) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    Marke "SCHÜTZT WAS GUT IST" für Papier und Verpackungen eintragbar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Schützt was gut ist" als Werbeslogan eintragungsfähig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbeslogan als Marke eintragungsfähig ("Schützt was gut ist")

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Schützt was gut ist" als Marke für Papier und Holz eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Freihaltebedürftigkeit für die Marke "Schützt was gut ist"

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Tetra Pak




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 06.11.2013 - 28 W (pat) 3/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ich bin ein STROMer" - Unterscheidungskraft -

    Soweit sich die Anmelderin auf die Eintragung der Wortmarke "Schützt was gut ist" beruft (BPatG 29 W (pat) 506/10), ändert dies nichts an der fehlenden Schutzfähigkeit der hier zu beurteilenden Wortmarke.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht