Rechtsprechung
   BPatG, 31.05.2011 - 26 W (pat) 23/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,23115
BPatG, 31.05.2011 - 26 W (pat) 23/10 (https://dejure.org/2011,23115)
BPatG, Entscheidung vom 31.05.2011 - 26 W (pat) 23/10 (https://dejure.org/2011,23115)
BPatG, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 26 W (pat) 23/10 (https://dejure.org/2011,23115)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,23115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "iNanny" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Wortmarke"iNanny" wird wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt; Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke"iNanny" wegen mangelnder Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "iMOVE/IMOVIE" - zur Kennzeichnungskraft - Identität

    Wer als inländischer Geschäfts- oder Privatkunde Beratungs-, Unterhaltungs-, Telekommunikations-, Unterrichts- und Publikationsdienstleistungen sowie Dienstleistungen zur Datenverarbeitung und Gestaltung von Internetauftritten in Anspruch nimmt, die beanspruchten Waren der Klasse 9 erwirbt oder für sie Interesse zeigt, ist daran gewöhnt, "i" als Abkürzung für "Internet" zu verstehen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 508710 - i.store; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/10 - iNanny; HABM PAVIS PROMA R0682/02-2,- I-CARD; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 249/02,- i-finance.de; HABM PAVIS PROMA R0660/07-1,- i-player, HABM PAVIS PROMA R 01494/06-1 - iDesigner; HABM PAVIS PROMA R 0758/02-2 - ITUNES; HABM PAVIS PROMA R 0149/05-2 - IPHONE).
  • BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 521/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "IPERFUMER" - Unterscheidungskraft - kein

    Abgesehen davon lasse der Buchstabe "I" gemäß der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts nicht per se auf die Abkürzung des Wortes "Internet" schließen, vielmehr setze dies seine Verwendung als Kleinbuchstabe "i" voraus (BPatG 25 W (pat) 28/07 - iFinder; 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE; 26 W (pat) 23/10 - iNanny; HABM R 01494/06-1 - iDesigner).
  • BPatG, 21.10.2015 - 28 W (pat) 502/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "i-PIN" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Im Zusammenhang mit ITbezogenen Waren und Dienstleistungen steht die Bedeutung "Internet" im Vordergrund (vgl. BPatG Beschlüsse 26 W (pat) 23/10 - iNanny; 26 W (pat) 508/10 - i.store; 24 W (pat) 24/12 - iDiner).
  • BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 24/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "iDiner" - keine Unterscheidungskraft

    Dem vorangestellten Minuskel "i" misst der Verkehr, soweit ihm wie hier Produkte aus dem IT-Bereich begegnen, seit längerem den Sachhinweis zu, dass diese mit dem Internet im Zusammenhang stehen, sei es z. B., dass damit ein leichter(er) Zugang ins Internet gewährt wird, Angebote speziell für das Internet bezeichnet werden oder der Bezug über das Internet erfolgt (vgl. BPatG, 26 W (pat) 23/10, B.v. 16.02.2011 - iNanny; BPatG, 26 W (pat) 508/10, B.v. 26.01.2011 - i.store; BPatG, 33 W (pat) 130/09, B.v. 11.01.2011 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 28/07, B.v. 26.03.2009 - iFinder; BPatG 25 W (pat) 249/02, B.v. 25.09.2003 - i-finance.de).
  • BPatG, 22.01.2014 - 25 W (pat) 528/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "i.demo" - Unterscheidungskraft - kein

    Zur weiteren Begründung nimmt die Markenstelle auf mehrere Entscheidungen des Bundespatentgerichts sowie des Harmonisierungsamts Bezug (wie z.B. BPatG 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 249/02 - i-finance.de; BPatG 26 W (pat) 023/10 - iNanny; BPatG 25 W (pat) 028/07 - iFinder und HABM R0758/02-2 - ITUNES;  HABM R0682/02-2 - I-CARD; HABM R1494/06-1 - iDesigner).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht