Rechtsprechung
   BPatG, 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19235
BPatG, 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10 (https://dejure.org/2012,19235)
BPatG, Entscheidung vom 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10 (https://dejure.org/2012,19235)
BPatG, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - 24 W (pat) 534/10 (https://dejure.org/2012,19235)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Research" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Marke 30 2009 052 616.8 "PRIME Research" für Dienstleistungen der Kommunikationsforschung bzgl. des Vorliegens der Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15
    (2) Aufgrund der engen Verwandtschaft mit den Wörtern "prima" und "Premium", die in der Werbung im Sinne eines Wertversprechens eingesetzt werden (Rothfuss, Wörterbuch der Werbesprache, Stuttgart 2001, S. 177, Anlage 6 zum gerichtlichen Hinweis), wird das Wort "prime" daher auch im Inland als werbeüblicher Hinweis auf eine herausragende Qualität bzw. auf etwas besonders Hervorragendes verstanden (vgl. BPatG 28 W (pat) 66/14 - Premiumliner; 25 W (pat) 547/15 - Prime Star; 24 W (pat) 534/10 - PRIME RESEARCH; 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard; 32 W (pat) 189/96 - PRIME; 27 W (pat) 192/95 - PRIMESHOES HANDMADE; 27 W (pat) 193/95 - Prime; 27 W (pat) 37/02 - Primesetter).
  • BPatG, 27.07.2017 - 25 W (pat) 547/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Star" - Unterscheidungskraft - kein

    Der Begriff "Prime" wird jedenfalls in gleicher Bedeutung und in einer ähnlichen Art der Zeichenbildung wie das Wort "Star" benutzt, um in Bezug auf ein bestimmtes Objekt oder eine bestimmte Person auf etwas Erstklassiges oder besonders Hervorragendes hinzuweisen (BPatG 24 W (pat) 534/10 - PRIME Research; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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