Rechtsprechung
| BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00
Nach der neueren Rechtsprechung des BGH (GRUR 2001, 507 - EVIAN/REVIAN, GRUR 1999, 245 - Libero) sind nämlich bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren alle maßgeblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH GRUR 1998, 922 - Canon). - BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95
LIBERO
Auszug aus BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00
Nach der neueren Rechtsprechung des BGH (GRUR 2001, 507 - EVIAN/REVIAN, GRUR 1999, 245 - Libero) sind nämlich bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren alle maßgeblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH GRUR 1998, 922 - Canon). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00
Nach der neueren Rechtsprechung des BGH (GRUR 2001, 507 - EVIAN/REVIAN, GRUR 1999, 245 - Libero) sind nämlich bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren alle maßgeblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH GRUR 1998, 922 - Canon).
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00
Je näher sich nämlich die Marken stehen, desto größer ist die Gefahr von Verwechslungen, da die Systematik des Markenrechts eine gegenseitige Wechselwirkung von Marken- und Warenähnlichkeit bedingt (BGH Mitt 1995, 107 - Oxygenol II; GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BlPMZ 1999, 112, 114 - LIBERO). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00
Zu diesen maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 31.07.2002 - 26 W (pat) 272/00
Zu diesen maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II).